Catherine Ashton: Eiserne Lady 2.0

Seit 1. Dezember 2009 ist Catherine Ashton die neue Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, ein neues Amt, das mit dem Vertrag von Lissabon eingerichtet wurde. Unter dem Titel „Catherine Ashton: Eiserne Lady 2.0“ wurde der Amtsinhaberin am 2. März 2010 der AFA-Clubabend gewidmet.

Text von Magdalena Reitbauer

Viel wichtiger als darüber zu diskutieren, ob sich Ashtons Charakter mit jenem Margret Thatchers vergleichen ließe, sei die künftige Rolle der Außenpolitik der Europäischen Union, stellte Georg Hanschitz, Vorstandsvorsitzender des AFA Wien, gleich zu Beginn der Veranstaltung klar. Unzählige Fragen stünden im Zusammenhang mit Ashtons Tätigkeit im Raum, meinte der Leiter des Clubabends weiter: Wie wird sie auf die verschiedenen nationalstaatlichen Einzelinteressen, die gerade in der Außenpolitik zu Tage treten, reagieren? Wird sie in ihrem großen Portfolio überhaupt handlungsfähig sein können?

„Ja“ zur EU

Mit Ashton sei eine Person in eine außerordentlich wichtige Position gesetzt worden, eine Person, die aus einem Land kommt, das allgemein als „Bremser“ der europäischen Integration bekannt ist. Als britische Staatsbürgerin stehe Ashton daher mehr als andere Amtsinhaber der EU zwischen stark polarisierenden Fronten und Akteuren. Es werde daher sicherlich nicht einfach für sie werden, die Identitätskrise der EU und die damit zusammenhängenden außen- und sicherheitspolitischen Fragen zu lösen, unterstrichen auch die zahlreichen Teilnehmer in der an das Impulsreferat anschließenden Diskussion. Dass die Wahl gerade auf Ashton fiel, ist ebenso nicht für jeden verständlich gewesen. Gerade jetzt bräuchte es ein starkes „Ja“ zur EU, ein Bekenntnis, dass Ashton nicht vorbehaltlos zugeschriebn werden könne.

Strittige Angelegenheiten

Die Teilnehmer des Clubabends versuchten aber nicht nur den eingangs aufgeworfenen Fragen nachzugehen. Unter anderem die mangelnde Medienpräsenz Ashtons wurde von vielen Besuchern kritisiert, sowie ihr Bestreben, die deutsche Sprache als Diplomatensprache abzuschaffen. Realistisch, leidenschaftlich und kritisch gestaltete sich der Meinungsaustausch, der letzten Endes immer wieder auf die Frage nach dem eigentlichen „Zweck“ der EU herunter gebrochen wurde.

Ashton – Eiserne Lady?

Catherine Ashton wurde am 19. November 2009 vom Europäischen Rat für das Amt des Hohen Vertreters der EU für Außen- und Sicherheitspolitik nominiert und übt diese Funktion seit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon am 1. Dezember 2009 aus. Zuvor war sie Handelskommissarin der Europäischen Kommission. Der Posten Ashtons wurde mit dem Lissabon Vertrag neben jenem Hermann van Rompuys, dem nunmehrigen ständigen Präsidenten der EU, neu geschaffen. Wegen ihrer pragmatischen und toughen Art, wird Ashton von Medien und politischen Akteuren immer wieder mit der britischen Ex-Premierministerin Margret Thatcher verglichen. Ihr Spitzname „Eiserne Lady“ – Iron Lady – stammt von dem russischen Rundfunksender Radio Moskau im Jahre 1976, nachdem sie in einer Ansprache die bolschewistische Sowjetunion scharf attackiert hatte.